Erklärung über die Rechte und Pflichten der Stadt Tewila

Im Namen der Besiedelung Amels und der Menschheit, die von der Erde kam, zur Wahrung des Friedens unter den Menschen dieser leeren Welt und zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den Siedlungen der Menschen von Alewalla auf dem Kontinent Khesib lege ich, der König in Alewalla, hiermit die Rechte und Pflichte der Bewohner der Stadt Tewila (im folgenden Tewila genannt), die sie ab dem 23.09. im Jahre 762 im Zeitalter der Besiedelung des Planeten zu erfüllen hat, fest.

§ 1 König und Bürgermeister

(1) Die Bewohner der Stadt Tewila erkennen hiermit die Oberhoheit der Königs von Alewalla auf dem Kontinent Khesib an.

(2) Der Bürgermeister der Stadt wird von den Bewohnern Tewilas bestimmt.

(3) Die genauen Regelungen hierzu legt Tewila in einer Satzung fest und bringt diese dem König in Alewalla zur Kenntnis.

(4) Ebenso ist Tewila verpflichtet, den jeweiligen Bürgermeister dem König zur Kenntnis zu bringen.

(5) Der Bürgermeister muss die Oberhoheit des Königs bei Amtsantritt anerkennen. Dies beinhaltet die Achtung dieser Deklatation.

§2 Geltungsrahmen

(1) Die Punkte dieser Deklaration können nur im Einvernehmen zwischen dem König in Alewalla sowie Tewila geändert werden.

(2) Diese Deklaration gilt für das Stadtgebiet der Stadt Tewila sowie die Höfe und das umgebende Land bis zu einer Entfernung von 15 km ab der Siedlungsgrenze der Stadt.

(3) Einzelne Paragraphen dieser Regelungen können Regelungen für ein weiteres Gebiet enthalten.

(4) Verletzt ein Vertragspartner Bestimmungen dieser Deklaration, so kann der andere Vertragspartner diese Deklaration einseitig kündigen.

§3 Verantwortlichkeit der Bürgermeisters

(1) Der Bürgermeister von Tewila entscheidet entsprechend den von Tewila getroffenen Regelungen nach seinem eigenen Gewissen zum Wohl der Stadt Tewila und der Menschheit auf Khesib.

(2) Er beachtet bei seinen Entscheidungen die Interessen der Königs in Alewalla

§4 Kenntnisnahme des Königs

(1) Wichtige Satzungen Tewilas müssen dem König zur Kenntnis gebracht werden.

(2) Der König erhält etwas zur Kenntnis, indem es ihm innerhalb von sechs Monaten schriftlich in Alewalla vorgelegt wird.

(3) Es ist möglich, Satzungen zur Kenntnisnahme am Palast an der Posteingangsstelle abzugeben. Diese zählen, wenn sie mit dem Vermerkt „Zur Kenntnis des Königs“ versehen sind, als zur Kenntnis genommen.

§5 Wächter von Tewila im Namen des Königs

(1) Für Recht und Ordnung sind in Tewila die Wächter im Namen des Königs verantwortlich.

(2) Der Bürgermeister von Tewila ist der Oberste Befehlshaber der Wächter im Namen des Königs.

(3) Die Aufstellung, der Unterhalt und die Ausrüstung der Wächter im Namen des Königs obliegt Tewila. Alewalla darf an den Kosten nicht beteiligt werden.

(4) Als Wächter im Namen des Königs dürfen nur Einwohner Tewilas verpflichtet werden. Einwohnern der anderen Regionen ist dies verboten.

(5) In der Wache in den übrigen Regionen dürfen Einwohner Tewilas nicht arbeiten.

(6) Die Wächter der übrigen Regionen haben in Tewila keine Befugnis. Mit Zustimmung des Bürgermeisters dürfen sie die Stadt Tewila jedoch passieren. Dabei sollen sie vom Wegezoll ausgenommen werden.

(7) Die Wächter im Namen des Königs sind die einzige Gruppe, die in Tewila das Recht hat, Waffen zu tragen. Darüber hinaus sind keine Bewaffneten Personen im Stadtgebiet erlaubt. Sie erfüllen die Polizeiarbeit innerhalb des Geltungsbereichs dieser Deklaration.

§6 Abgaben

(1) Die Stadt Tewila entrichtet eine jährliche Abgabe in Höhe von 200 Alewallatalern an den König.

(2) Diese Abgabe wird jedes Jahr zum Jahrestag des Unterzeichnung dieser Deklaration durch den König sowie die Bewohner der Stadt Tewila, vertreten durch den Bürgermeister, fällig.

(3) Zur Sicherstellung dieser Zahlung kann Tewila Geld auf einem Treuhandkonto der Bank von Alewalla hinterlegen. Die Zinsen dieses Treuhandkontos können zur Abgeltung der Abgaben verwendet werden.

(4) Der Zinssatz auf dem Treuhandkonto beträgt 2 Prozent.

(5) Wenn eine Zahlung seitens Tewila nicht rechtzeitig erfolgt, so wird das fehlende Geld vom Treuhandkonto entnommen.

(6) Sinkt der Betrag auf dem Treuhandkonto unter 200 Alewallataler, so kann der König einseitig diese Deklaration für nichtig erklären.

§7 Finanzen

(1) Tewila verwaltet seine Finanzen unabhängig von Alewalla

(2) Im Bezug auf mögliche Schulden sind die Finanzen von Alewalla und Tewila völlig getrennt und es erfolgt keinerlei Haftung unter den Beteiligten dieser Deklaration.

(3) Die Verteilung der Stadtfinanzen wird durch eine Stadtsatzung geregelt. Diese ist dem König zur Kenntnis zu bringen.

(4) Die Stadt muss die Stadtsatzung einhalten, andernfalls kann der König in Alewalla diese Deklaration für ungültig erklären.

(5) Tewila muss eigene Einnahmen erwirtschaften. Hierzu kann die Stadt Abgaben, Steuern und Zölle erheben sowie weitere Einnahmequellen ausschöpfen.

(6) Weiter Einnahmequellen Tewilas sind Weges- und Brückenzölle.

(7) Der König in Alewalla verpflichtet sich, keine zusätzlichen Steuern in Tewila zu erheben. Alle Einnahmen der Stadt verbleiben in der Stadt. Ausgenommen hiervon sind die Abgaben nach §6.

§8 Infrastruktur

(1) Tewila verpflichtet sich, auf eine Kosten die notwendige Infrastruktur im Anwendungsbereich dieser Deklaration zu Erstellen und zu Unterhalten.

(2) Die notwendige Infrastruktur umfasst die Pflege der regionalen und kontinentalen Reisewege, der Schifffahrtswege sowie der notwendigen Brücken.

(3) Es ist Tewila erlaubt, einen Brückenzoll zu verlangen. Dazu muss Tewila eine entsprechende Satzung erstellen und die sechs Monate in Voraus dem König zur Kenntnis bringen.

(4) Bis zum Inkrafttreten einer neuen Satzung darf Tewila weiterhin die alte Brückenzollregelung anwenden.

(5) Auf Produkte, die in das Gebiet, das nach §2 unter diese Deklaration fällt, ein- und ausgeführt werden, kann Tewila Zölle erheben.

(6) Auf Waren, die Tewila nur im Transit passieren, dürfen keine Zölle erhoben werden.

(7) Weg- und Brückenzölle nach §7(6) werden von §8(6) nicht tangiert.

(8) Die Versorgung mit Wasser und Energie muss Tewila für sich selber sicherstellen.

(9) Zur Versorgung der Stadt darf Tewila die natürlichen Quellen in einer Entfernung bis zu 30 km ab der Siedlungsgrenze verwenden.

§9 Versorgung

(1) Die Versorgung der Bürger Tewilas mit allem notwendigem obliegt Tewila. Alewalla hat hierfür keinerlei Pflichten.

(2) Dies gilt insbesondere für Wasser, Nahrung, Energie sowie die Entsorgung.

(3) Alewalla verpflichtet sich, Tewila durch keinerlei Maßnahmen an der Erfüllung dieser Aufgaben zu hindern.

(4) Tewila verpflichtet sich, den Durchfluss des Nihr Tewil und der anderen Flüsse in der Region nicht ohne Einverständnis Alewallas zu begrenzen.

(5) Alewalla verpflichtet sich, den Zufluss nach Tewila in den entsprechenden Flüssen nicht ohne Einverständnis Tewilas zu verändern.

(6) In Notfällen kann Tewila von Alewalla Hilfe anfordern. Diese muss von Tewila bezahlt werden.

§10 Gesetzgebung

(1) Tewila darf keine Gesetze erlassen.

(2) Regelungen werden in Tewila in Satzungen getroffen.

(3) Die Satzungsgebungssatzung muss dem König in Alewalla zur Kenntnis gebracht werden.

(4) Gesetze Alewallas gelten in Tewila nicht.

(5) Tewila kann Gesetze Alewallas übernehmen. Dies muss für jedes Gesetz explizit in einer Satzung gemacht werden.

(6) An den Grenzen des Geltungsgebietes dieser Deklaration sind die aktuelle gültigen Satzungen und Regelungen Tewilas auszulegen und Reisenden zur Kenntnis zu bringen. Hierfür ist Tewila verantwortlich.

§11 Rechtsprechung

(1) Gesetzesverstöße, die in Tewila begangen werden, werden in Tewila nach dortigem Recht geahndet.

(2) Das Recht Tewilas darf keinen Unterschied zwischen den Einwohnern der Stadt und allen anderen Menschen machen.

(3) In Tewila verübte Gesetzesverstöße dürfen in Alewalla oder anderen Städten nicht geahndet werden. Ausgenommen hiervon sind Verbrechen, die nach §11 (?) dieser Deklaration geahndet werden.

(4) Verbrechen, die außerhalb des in §2 spezifizierten Bereichs verübt werden, werden in Tewila nicht geahndet sonder nach Alewalla-Recht.

(5) Jeder Verbrecher hat das Recht auf ein faires Verfahren.

(6) Jedem Angeklagten steht ein Anwalt zu.

(7) Gegen ein Urteil kann Widerspruch eingelegt werden. Dieser wird von einem Übergeordneten Gericht verhandelt.

(8) Wird gegen ein Urteil des übergeordneten Gerichts Einspruch eingelegt, so wird dieser Fall vor dem höchsten Gericht Tewilas verhandelt.

(9) Die Ausgestaltung der Rechtsordnung regelt eine Satzung. Diese muss dem König zur Kenntnis gebracht werden.

(10) Tewila hat nicht das Recht, die Todesstrafe zu verhängen. Diese kann nur der König verhängen. Wenn ein solches Urteil zu erwarten ist, wird die Verhandlung in Alewalla von dortigen Richtern durchgeführt.

§12 Wissensamt

(1) Tewila unterhält ein eigenes Wissensamt und kommt für die Finanzierung selber auf.

(2) Binnen drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Deklaration stellt das Wissensamt Alewalla dem Wissensamt Tewila alle notwendigen Informationen zur Verfügung.

(3) Das Wissensamt Tewila fordert die gewünschten Informationen des Wissensamtes Alewalla innerhalb von zweieinhalb Jahren an. Nach dieser Zeit besteht kein Anspruch auf Transfer von Wissens.

(4) Nach Ablauf der Dreijahresfrist aus Satz (1) haben die Stadt Tewila und ihre Bürger keinen Auskunftsanspruch im Wissensamt von Alewalla.

(5) Nach Ablauf der Dreijahresfrist haben die Bürger von Tewila keinerlei Anspruch auf die Nutzung der königlichen Einrichtungen in Alewalla. In Einzelfällen kann dies später durch den König mit Zustimmung des Bürgermeisters von Tewila authorisiert werden.

(6) Bürger von außerhalb Tewilas haben keinen Anspruch auf Auskunft im Wissensamt von Tewila. Jedoch kann der Bürgermeister in Einzelfällen eine Auskunft authorisieren.

§13 Bildung

(1) Tewila ist verpflichtet, eine ausreichende Bildung seiner Bürger sicherzustellen.

(2) Ziel der Bildung ist es, dass alle Bürger Tewilas Lesen, Schreiben und Rechnen können.

(3) Die Finanzierung der Bildungsausgaben obliegt Tewila.

(4) Die genaue Ausgestaltung der Bildung ist in einer Satzung zu regeln, die dem König ein halbes Jahr vor Inkrafttreten zur Kenntnis zu bringen ist.

(5) Bis zum Inkrafttreten der Bildungssatzung gelten die Regelungen Alewallas.

§14 Gesundheit

(1) Die Gesundheitsversorgung im Bereich der Geltung dieser Deklaration wird durch Tewila gewährleistet.

(2) Die Finanzierung der Gesundheitsversorgung obliegt Tewila.

(3) Die genaue Ausgestalltung der Gesundheitsversorgung wird in einer Satzung geregelt, die dem König zur Kenntnis zu bringen ist.

(4) Die Gesundheitssatzung gilt für Bewohner Tewilas ebenso wie für andere Menschen und darf diese nicht unterscheiden.

§15 Soziales

(1) Die Regelung der sozialen Versorgung der Bevölkerung obliegt Tewila.

(2) Tewila darf den Tag des Königs als Feiertag einführen. In der Einführung weiterer Feiertage ist Tewila frei.

(3) Die Versorgung hilfsbedürftiger Personen obliegt Tewila.

(4) Hilfsbedürftige Personen, die in Tewila wohnhaft sind, haben außerhalb Tewilas keinen Anspruch auf Hilfe.

(5) Die genauen Details werden in einer Satzung geregelt, die dem König ein halbes Jahr vor Inkrafttreten zur Kenntnis zu bringen ist.

§16 Entwicklung

(1) Die Sicherstellung der Stadt obliegt der Verantwortung Tewilas.

(2) Das Wachstum der Bevölkerung soll gefördert werden.

(3) Eine Ausweitung der Siedlungsgrenzen der Stadt ist möglich.

(4) Die Stadt hat nicht das Recht, Kolonien zu gründen.

(5) Kolonien, die von den Bewohnern Tewilas gegründet werden, haben die selben Rechte und Pflichten Alewalla gegenüber wie Gründungen Alewallas und anderer Städte und Siedlungen.

(6) Maßnahmen zum zielgerichteten Wachstum Tewilas sind möglich. Werden diese in einer Satzung geregelt, so ist diese dem König zur Kenntnis zu bringen.

§17 Meldewesen

(1) Tewila ist verpflichtet, die Bewohner der Stadt zu registrieren.

(2) Auf Anfrage muss Tewila Alewalla mitteilen, ob eine bestimmte Person zu den Bewohnern der Stadt gehört.

(3) Ebenso muss Tewila auf Anfrage mitteilen, wieviele Personen in der Stadt wohnen sowie welches Geschlecht und welches Alter sie insgesamt haben.

(4) Es ist Tewila erlaubt, genetische Informationen und Fingerabdrücke der Bewohner zu erheben.

(5) Die Finanzierung des Meldewesens und aller damit zusammenhängenden Kosten obliegt Tewila.

(6) Bei Bedarf kann Tewila Maßnahmen zum Erhalt der genetischen Vielfalt Erlassen. Hierfür ist eine Satzung zu erstellen.

§18 Geltungsbereich der Satzungen

(1) Die Satzungen, die Tewila erlässt, gelten nur im Geltungsbereich dieser Deklaration nach §2.

(2) Durch die Satzungen Tewilas sollen außerhalb Tewilas keine vermeidbaren Kosten entstehen. Diese Deklaration gilt, solange sie nicht gekündigt wird.

§19 Inkrafttreten

(1) Diese Deklaration tritt am Tage ihrer Unterzeichnung durch den Bevollmächtigten des Königs sowie den Bürgermeister Tewilas in Kraft.

(2) Diese Deklaration gilt, solange sie nicht beidseitig oder nach §2(4) gekündigt wird.

(3) Die Einhaltung dieser Deklaration wird von einer Schiedsstelle überwacht, die aus vier Mitglieder besteht. Zwei davon werden vom König eingesetzt, die anderen beiden von Tewila.

Dies sind die Rechte und Pflichten der Bewohner Tewilas, die ich, der König in Alewalla, im Einvernehmen mit den Bürgern Tewilas, vertreten durch den Bürgermeister, festgelegt habe. Sie gelten von nun an auf unbefristete Zeit.

Gez. König Rajas in Alewalla Gez. Bürgermeister Samaro von Tewila

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3 Antworten zu Erklärung über die Rechte und Pflichten der Stadt Tewila

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  2. 500woerterdiewoche schreibt:

    Da sind aber noch ne Menge Tippfehler drin, dafür, dass es eine offizielle Erklärung ist… 😛

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